Kubicki will "Möglichkeiten für Abwahl" von Brandner schaffen

Politik


Kubicki will "Möglichkeiten für Abwahl" von Brandner schaffen

03.11.2019 - 15:56 Uhr

Kubicki will Möglichkeiten für Abwahl von Brandner schaffen Kubicki will "Möglichkeiten für Abwahl" von Brandner schaffen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, den AfD-Politiker Stephan Brandner aus dem Amt als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag zu entfernen. "Wir werden im Bundestag darüber reden müssen, wie wir Möglichkeiten schaffen, dass er als Vorsitzender des Rechtsausschusses abgewählt werden kann", sagte Kubicki der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man könne als Deutscher Bundestag - als Verfassungsorgan - nicht zulassen, "dass jemand die Bundesrepublik Deutschland nach außen vertritt, der sich in einer unerträglichen Weise derart antisemitisch äußert".

Brandner hatte die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg bei Twitter als "Judaslohn" bezeichnet. Nun fordern Union, SPD, Linke, Grüne und FDP im Bundestag einhellig seinen Rücktritt. "Ich finde das Verhalten, das Auftreten des Kollegen Stephan Brandner von der AfD einfach unglaublich. Es ist ja nicht das erste Mal, dass er sich entsprechend verhält", sagte Kubicki der NOZ weiter. Zur politischen Debattenkultur bemerkte Kubicki, sie habe sich dahin gehend verändert, "dass Menschen glauben, ihre Meinung so absolut setzen zu dürfen, dass eine andere Meinung nicht mehr zulässig ist". Sowohl in der Klimadiskussion wie auch bei Flüchtlings- und Integrationsfragen werde "sehr häufig nicht mehr argumentiert, es wird denunziert", sagte Kubicki. Damit entferne sich die Gesellschaft "von der eigentlichen Idee einer vernünftigen Diskussionskultur, wo man Meinungen aufeinanderprallen lässt. Aber wer sich im Besitz der letzten Wahrheit glaubt, kann nichts anderes zulassen. Das hilft unserem Gemeinwesen nicht weiter."

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Kubicki will "Möglichkeiten für Abwahl" von Brandner schaffen"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Kubicki will "Möglichkeiten für Abwahl" von Brandner schaffen"
vorhanden.