Kommunen für deutschlandweite Corona-"Mindestvorschriften"

In der Corona-Pandemie hat der Städte- und Gemeindebund vor einem "Lockerungswettbewerb" zwischen den Bundesländern gewarnt. "Wenn wir weiterhin gut durch die Krise kommen wollen, muss es wenige verbindliche Mindestvorschriften in ganz Deutschland geben", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Dazu gehörten unter anderem eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen, Abstandsgebote, ein Verbot von Großveranstaltungen und "gewisse Kontakteinschränkungen".

Diese Vorgaben müssten konsequent kontrolliert werden. Nur auf Gebote zu setzen, sei der falsche Ansatz, der wenig Erfolg verspreche, so Landsberg. Einen entsprechenden Vorstoß hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) unternommen.