Kommunen fordern mehr Förderung für Nachrüstung von Lkw

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Kommunen fordern mehr Förderung für Nachrüstung von Lkw

14.06.2019 - 05:00 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Die Kommunen fordern mehr staatliche Förderung für die Nachrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenten. "Wir dürfen nicht unnötig Zeit verlieren, sondern müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, so rasch wie möglich eine große Zahl von Fahrzeugen umzurüsten", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Die Aufstockung des Förderprogramms auf nun 10 Millionen Euro sei zwar richtig: "Allerdings wird auch diese Summe nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein."

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte kürzlich angekündigt, das Förderprogramm des Bundes für Nachrüstungen mit Abbiegeassistenten werde auf zehn Millionen Euro aufgestockt. "Anstatt auf die gesetzliche Verpflichtung auf europäischer Ebene zu warten brauchen wir eine Verstetigung der Förderung", sagte Landsberg. Zudem sei die auf EU-Ebene vorgesehene Frist bis zur Einführung der Assistentenpflicht relativ lang und stoße auf Unverständnis: "Wenn wir Unfälle vermeiden wollen, müssen wir rasch handeln und können nicht noch weitere fünf Jahre warten."

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