Nach Ansicht des Städte- und Gemeindebunds hat das Tempo, mit dem der US-Elektroautobauer Tesla sein neues Werk in Grünheide baut, Vorbildcharakter für andere Großbauprojekte. "Die zügige Entwicklung des Tesla-Standortes durch ein Weltunternehmen mit Milliardenumsatz in Brandenburg ist ein positives, aber auch seltenes Beispiel für eine zügige Vorhabenumsetzung", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Davon lernen lässt sich sicher, dass nur eine konzentrierte und sehr gute Planung im Vorfeld der Bauarbeiten Überraschungen und Verzögerungen vermeiden hilft."
Die teilweise jahrelangen Genehmigungsverfahren in Deutschland für große Infrastrukturprojekte und Unternehmensansiedlungen seien "angesichts des dringend erforderlichen Ausbaus wichtiger – auch kommunaler – Projekte, wie etwa im Bereich der Bildung und des nötigen Ausbaus der digitalen Infrastruktur, nicht hinnehmbar", so Landsberg. Ein zentraler Grund für die Verzögerungen seien neben fehlenden personellen Planungskapazitäten die "überbordenden" Standards sowie Rechtsstreitigkeiten, gerade in Bezug auf Umwelt- und Naturschutzvorgaben. "Diese verzögern Projekte häufig stark oder verhindern diese ganz", kritisierte Landsberg. Das bremse im Ergebnis auch die wirtschaftliche Entwicklung in Städten und Gemeinden. "Es bedarf daher dringend einer zügigen Straffung von Planungs- und Genehmigungsverfahren." Auch die Wirtschaft sieht Handlungsbedarf. EU-weit würden zwar die gleichen Umwelt- und Ausschreibungsstandards gelten. "Die Planverfahren laufen aber bei uns trotzdem oft länger als bei unseren Nachbarn", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Eric Schweitzer, dem "Handelsblatt". Und weiter: "Wir reden dabei nicht nur von Monaten, sondern leider zu oft von vielen Jahren."
