Kohl riskierte Kanzlerschaft für Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze

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Kohl riskierte Kanzlerschaft für Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze

23.07.2021 - 18:02 Uhr

Kohl riskierte Kanzlerschaft für Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze Kohl riskierte Kanzlerschaft für Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Helmut Kohl drohte 1990 mit Rücktritt, um in seiner Fraktion die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze eines geeinten Deutschlands zu Polen durchzusetzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe und bezieht sich dabei auf einen Brief des CDU-Abgeordneten Manfred Abelein an Kohl aus dessen Nachlass. Am 21. Juni 1990 stimmten Bundestag und DDR-Volkskammer über gleichlautende Erklärungen ab, mit denen die Oder-Neiße-Linie als endgültige Grenze anerkannt werden sollte - für die vier alliierten Siegermächte des Zweiten Weltkriegs die Voraussetzung der Zustimmung zur Einheit.

Doch Abelein und zahlreiche andere Abgeordnete von CDU und CSU wollten den endgültigen Verlust der ehemaligen deutschen Ostgebiete nicht hinnehmen. Dem Schreiben zufolge hatte Kohl vor der Abstimmung gedroht, falls er die Koalitionsmehrheit nicht erreiche, werde er am Folgetag zurücktreten. Abelein stimmte daraufhin doch für den Kanzlerkurs, 15 andere blieben bei ihrem Nein. Am Ende hielt Kohls eigene Mehrheit. Der Abelein-Brief findet sich in einer Dokumentensammlung, die nun das Institut für Zeitgeschichte veröffentlicht hat.

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