Aus Anlass des internationalen Tages der Menschenrechte am Sonntag klagt die Beauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), über eine Verschlechterung der Menschenrechtssituation weltweit. "Die Menschenrechtslage hat sich in vielen Ländern verschlechtert", sagte Kofler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). Sie zeigte sich alarmiert, dass schwere Menschenrechtsverletzungen auch in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas zunehmen würden.
"Die Einschränkung der Menschenrechte in der Türkei hat inzwischen eine Dimension erreicht, wie wir es vor ein paar Jahren noch nicht für möglich gehalten hätten", sagte die SPD-Politikerin. Die Massenverhaftungen von Journalisten, Politikern und Aktivisten seien mehr als besorgniserregend. "Der aktuelle Bericht des Deutschen Menschenrechtsinstituts zeigt unter anderem, dass auch wir in Deutschland kritisch und aufmerksam verfolgen müssen, wie beispielsweise die Menschenrechte von Flüchtlingen respektiert werden", sagte sie. Das Thema müsse sich künftig auch im Regierungshandeln stärker wiederfinden, so die Abgeordnete. "Ich setze mich dafür ein, dass die zukünftige Bundesregierung dem Thema Menschenrechte eine noch stärkere Bedeutung zukommen lässt".
