Kofler besorgt über Festnahme von russischen Menschenrechtler

Bärbel Kofler (SPD), die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, ist über die Festnahme des russischen Menschenrechtlers Ojub Titijew besorgt. "Ich fordere die ermittelnden Behörden nun dringend dazu auf, alles zu tun, die angeblichen Vorwürfe gegenüber Ojub Titijew rasch aufzuklären und dabei alle seine verfassungsmäßigen Rechte zu wahren, auch vor dem Hintergrund, dass seine Vorgängerin, Natalia Estemirowa, 2009 ermordet wurde", erklärte Kofler. Bürgerliches Engagement müsse im Rahmen des Gesetzes frei und unabhängig ausgeübt werden können.

"Gerade in den von Menschenrechtsverletzungen besonders betroffenen Regionen des Nordkaukasus muss Russland sicherstellen, dass die Rechte der dort lebenden Bevölkerung, darunter das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Schutz vor Folter sowie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, in vollem Umfang gewahrt werden", so Kofler. Am Dienstag wurde der russische Menschenrechtler und Direktor des Memorial Menschenrechtszentrums in Tschetschenien, Ojub Titijew, festgenommen. Seine Vorgängerin, Natalia Estemirowa, war 2009 erschossen worden. Die Tat wurde bis heute nicht aufgeklärt. Die Nichtregierungsorganisation "Memorial", zu deren Gründern Andrej Sacharow und Sergej Kowaljow gehörten, ist eine der führenden Menschenrechtsorganisationen in Russland. Sie setzt sich seit 1988 für die Aufklärung der Opfer der Verbrechen des Stalinismus und für die Entwicklung einer freiheitlichen, demokratischen Bürgergesellschaft ein. Ein besonderes Augenmerk setzt "Memorial" auch auf die Lage der Menschenrechte im Nordkaukasus.