Koalitionsverhandlungen: Lieferstopp für Rüstungsgüter umstritten

Politik


Koalitionsverhandlungen: Lieferstopp für Rüstungsgüter umstritten

06.02.2018 - 17:07 Uhr

Koalitionsverhandlungen: Lieferstopp für Rüstungsgüter umstritten Koalitionsverhandlungen: Lieferstopp für Rüstungsgüter umstritten Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Lieferstopp für deutsche Rüstungsgüter an Staaten, die am Jemen-Krieg beteiligt sind, war in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zuletzt offenbar wieder umstritten. Wie aus dem Entwurf für den Koalitionsvertrag hervorgeht, über den die "Frankfurter Rundschau" (Online-Ausgabe) berichtet, sollten die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD darüber entscheiden, ob die Ausfuhr von Waffen zum Beispiel an Saudi-Arabien gestoppt wird. In der entsprechenden Passage des Vertragsentwurfs heißt es farbig unterlegt: "Vorbehalt Parteivorsitzende: Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren mehr an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind." Über den Themenbereich wurde am Dienstag noch beraten.

Im Sondierungspapier, auf das sich Union und SPD vor knapp drei Wochen geeinigt haben, ist noch von einem Ausfuhrstopp die Rede. Vor allem Saudi-Arabien wäre davon betroffen.

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Koalitionsverhandlungen: Lieferstopp für Rüstungsgüter umstritten"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von GoldSaver
06.02.2018 21:08 Uhr

Ich verstehe es einfach nicht, da wird sich scheinbar geeinigt und dann ist man dennoch wider unneinig. Man sollte wirklich niicht immer hin und herspringen.