Kipping erwartet Klärung des Machtkampfes mit Wagenknecht

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Kipping erwartet Klärung des Machtkampfes mit Wagenknecht

06.06.2018 - 08:05 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Im Machtkampf um den Kurs der Linken in der Flüchtlingspolitik erwartet die Parteivorsitzende Katja Kipping ein klares Votum des Bundesparteitags in Leipzig gegen die Position von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und deren Mann Oskar Lafontaine. Seit Schließung der Wahllokale für die Bundestagswahl im September werbe Lafontaine für eine grundlegend andere Flüchtlingspolitik der Linken, sagte Kipping der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Das müsse aber in einem demokratischen Verfahren zur Abstimmung gestellt werden.

Es gebe jedoch keinen Änderungsantrag zum Leitantrag des Vorstands für den Parteitag am Wochenende. Darin werde ein Dreiklang deutlich gemacht: Fluchtursachen abschaffen, soziale Offensive für alle, damit vor allem Superreiche die Folgen von Zuwanderung tragen, und Solidarität mit Geflüchteten. "Das jetzige Grenzregime der EU ist tödlich für viele Menschen auf dem Mittelmeer. Diesen Zustand kann eine Linke nicht verteidigen. Wir können gerne über Obergrenzen reden. Dann aber über Obergrenzen für Superreiche und für Reichtum." In dem Leitantrag wird auch für legale Fluchtwege und offene Grenzen geworben. Wagenknecht und Lafontaine mahnen, es gebe Grenzen der Aufnahmefähigkeit Deutschlands für Migranten. Kipping sagte: "Wir haben eine Kontroverse in der Sache, und das werden wir auf diesem Parteitag klären. Danach sind alle Akteure gut beraten, das Votum des Souveräns, also des Parteitages, zu akzeptieren."

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Kommentare zu "Kipping erwartet Klärung des Machtkampfes mit Wagenknecht"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von GoldSaver
06.06.2018 15:23 Uhr

Das eigentliche Problem bei der Flüchtlingspolitik ist und bleibt, das Deutschland zu viele Flüchtlinge in zu kurzer Zeit aufgenommen hat. Die EU hätte besser zusammenarbeiten müssen, damit die Flüchtlinge gleichmäßig auf ALLE Länder verteilt worden wären.