Kinderschutzbund: Kinderrechte müssen in Quarantäne Vorrang haben

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Kinderschutzbund: Kinderrechte müssen in Quarantäne Vorrang haben

20.08.2020 - 17:01 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Der Deutsche Kinderschutzbund fordert eine Intervention von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zugunsten von Kindern in häuslicher Quarantäne, die selbst nicht mit dem Coronavirus infiziert sind, aber nach Kontakt mit einem Infizierten zu Hause bleiben müssen. "Wir halten sowohl die räumliche Isolierung dieser Kinder von anderen Familienmitgliedern als auch die Androhung der Herausnahme von Kindern aus ihren Familien für unverhältnismäßig", sagte Präsident Heinz Hilgers der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe). Umso unverständlicher sei das Agieren der Behörden.

"Es ist aus unserer Sicht an der Zeit, dass hier eine Klarstellung durch den Bundesgesundheitsminister erfolgt. Kinderrechte müssen auch in Quarantäne Vorrang haben." Es geht um Fälle aus mehreren Bundesländern, in denen Behörden Eltern aufgefordert hatten, teils erst wenige Jahre alte Kinder zu Hause möglichst vom Rest der Familie zu isolieren - "keine gemeinsamen Mahlzeiten", Aufenthalt in einem anderen Zimmer - und bei Nichtbeachtung mit einer zwangsweisen Absonderung der Kinder drohten. Sie berufen sich dabei auf das Infektionsschutzgesetz des Bundes und Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Das Vorgehen ist weiter verbreitet als gedacht: Die Region Hannover teilte auf Anfrage der FAZ mit, dass allein dort seit Mitte Februar 910 solcher Quarantänebescheide an Eltern von Minderjährigen verschickt wurden. Die Region kündigte nun an, dass sie "an einer verständlicheren und angemesseneren Formulierung arbeitet". Der Landkreis Offenbach, der seit Anfang März ähnliche Schreiben verschickt, sieht hingegen keinen Grund zu einer Änderung der Praxis. "Wir ändern die Verfügungen nur, wenn sich die gesetzliche Lage ändert", sagte eine Sprecherin der FAZ. Fachleute halten das Vorgehen in vielen Fällen für unverhältnismäßig und daher rechtswidrig. Das RKI teilte der FAZ mit, die lokalen Behörden hätten bei der Umsetzung der Empfehlungen "immer einen großen Ermessensspielraum". Insbesondere wenn Kinder betroffen seien, gehe man davon aus, dass Gesundheitsämter pragmatisch und mit Augenmaß vorgehen. Bundesgesundheitsminister Spahn war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, berichtet die Zeitung.

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