KBV fordert Strafen für Bedrohung von Impfärzten

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KBV fordert Strafen für Bedrohung von Impfärzten

15.11.2021 - 00:03 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat gefordert, Bedrohungen von Impfärzten künftig unter Strafe zu stellen. "Wer Ärzte und Psychotherapeuten und ihre Teams bedroht, gehört bestraft", sagte der Vize-KBV-Vorsitzende Stephan Hofmeister dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die kommenden Wochen und Monate konfrontieren uns mit großen Herausforderungen. Es muss unser Ziel sein, so viele Menschen zu impfen wie möglich. Dazu gehört auch, dass die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen und ihre Teams, die medizinischen Fachangestellten, ihre verantwortungsvolle Arbeit ohne Bedrohungen und bewusste Störungen leisten können."

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) warnte vor der geplanten Aufhebung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite. Am Montag soll im Hauptausschuss des Bundestags über entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beraten werden . "Angesichts der aktuell exponentiell steigenden Infektionszahlen und der schon jetzt hohen Auslastung der Krankenhäuser ist es ein falsches politisches Signal, die epidemische Notlage jetzt aufzuheben", sagte GEW-Vorsitzende Maike Finnern. Es gebe viele bundesweit akzeptierte und wirksame Maßnahmen wie das Tragen von Masken, Test- und Impfstrategie. Es sei zu befürchten, dass die Länder ihrer Verantwortung nach Aufhebung der Notlage nicht gerecht werden könnten. "Folge wäre ein bundesweiter Maßnahmen-Flickenteppich", sagte Finnern. Klar sei, dass die Notlagen-Regelung "auf lange Sicht eine Zumutung für Demokratie und Bevölkerung" sei.

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