Justizminister verteidigt Corona-Schutzkonzept

Politik Gesundheit


Justizminister verteidigt Corona-Schutzkonzept

24.08.2022 - 07:51 Uhr

Justizminister verteidigt Corona-Schutzkonzept Justizminister verteidigt Corona-Schutzkonzept Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die ab Herbst geplanten Corona-Regeln gegen Kritik verteidigt. Viele Maßnahmen, die nicht mehr "angemessen" wären, seien nicht mehr möglich, sagte er am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Als Beispiele nannte er Kontaktbeschränkungen, Lockdowns und Betriebsschließungen.

Das zentrale Instrument des Konzepts sei "der mögliche Einsatz einer Maske", fügte Buschmann hinzu. Das müsse auch nicht zwingend flächendeckend sein, die Bundesländer sollten nach Lage vor Ort entscheiden. Der Minister bestätigte zudem, dass Ausnahmen von einer möglichen Maskenpflicht in Innenräumen für frisch geimpfte Personen nicht mehr zwingend notwendig sein sollen.

"Wir stellen das ins Ermessen der Länder", sagte der FDP-Politiker. Die Länder, die Kritik an den Plänen geübt hatten, müssten also von der Ausnahme keinen Gebrauch machen. Das Bundeskabinett will das neue Infektionsschutzgesetz am Mittag auf den Weg bringen.

Es soll im Anschluss von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Buschmann offiziell vorgestellt werden.

Facebook Twitter Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Justizminister verteidigt Corona-Schutzkonzept"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Justizminister verteidigt Corona-Schutzkonzept"
vorhanden.