Josefa Schmid: Seehofer hat sich nicht gemeldet

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Josefa Schmid: Seehofer hat sich nicht gemeldet

18.05.2018 - 05:00 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Die versetzte Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen, Josefa Schmid, hat auch auf ihren jüngsten Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer bisher keine Reaktion erhalten. Auf Nachfrage der "Passauer Neuen Presse" (PNP) sagte Schmid: "Bisher haben mir weder Horst Seehofer noch sonst irgendwer vom Bundesinnenministerium eine Rückmeldung gegeben." In dem Brief, der auf den vergangenen Sonntag datiert ist, hatte Schmid Seehofer um ein Gespräch ersucht und ihn gebeten, sich für sie einzusetzen, damit die Versetzung nach Deggendorf rückgängig gemacht wird.

Sie schrieb: "Sehr geehrter Herr Minister Seehofer, bitte verfügen Sie, dass ich alsbald möglich zurück in Bremen meinen Dienst verrichten darf. Ich würde gerne für die Untersuchungskommission, die Sie angekündigt haben, zuarbeiten, damit eine lückenlose Aufklärung erreicht werden kann." Schmid hatte bereits im März vor dem Bekanntwerden der Bremer Asylaffäre mehrmals versucht, Seehofer über möglicherweise massenhaft unrechtmäßig erteilte Asylbescheide in der Bremer BAMF-Außenstelle zu informieren. Laut Innenministerium hatte Seehofer aber erst Mitte April persönlich von den Vorwürfen erfahren. Nachdem vergangene Woche ein 99-seitiger Bericht mit eigenen Recherchen bekannt wurde, den Schmid schon am 4. April an Innenstaatssekretär Stephan Mayer geschickt hatte, war sie von der BAMF-Leitung überraschend ins niederbayerische Deggendorf versetzt worden. Schmid betont gegenüber der PNP, sie habe es als Beamtin als ihre Pflicht angesehen, auf Missstände hinzuweisen, und aus der Besorgnis gehandelt, dass sich in Bremen durch unrechtmäßig erteilte Bescheide ein Leck für das Sicherheitssystem der Bundesrepublik aufgetan habe. Sie befürchte nun, dass mit ihrer Versetzung die "Aufklärung der Vorgänge torpediert" werde. Gegen ihre Versetzung wehrt sich Schmid auch auf rechtlicher Ebene. Einen entsprechenden Eilantrag hat das Verwaltungsgericht Bremen aber abgelehnt. Gegen die Entscheidung hat Schmid Beschwerde eingelegt, über die möglicherweise kommende Woche entschieden werde.

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