Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) befürchtet, dass Schulden zur Gewohnheit werden könnten. Passiere das, drohe auf Dauer eine deutsche Schuldenkrise, teilte das IW mit Verweis auf Daten des Statistischen Bundesamts zum Deutschen Staatshaushalt am Dienstag mit. "Bund und Länder waren wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr so spendabel wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Grundsätzlich war und ist diese Strategie richtig - allerdings darf Corona nicht zum Feigenblatt für teure Ausgabenvorhaben dienen, die mit der Pandemie nicht unmittelbar zusammenhängen", sagte Senior Economist für Finanz- und Steuerpolitik, Tobias Hentze.
Das "hohe Plus auf der Ausgabenseite" dürfe nicht zur Gewohnheit werden, beispielsweise durch eine längere Laufzeit der Kurzarbeiterregelung. "Dafür gibt es vor allem zwei Gründe: Zum einen dreht sich sonst die Schuldenspirale so kräftig weiter, dass für zukunftsorientierte Investitionen von Digitalisierung bis Klimaschutz künftig die Spielräume fehlen", so Hentze. Zum anderen würde die Politik "eines ihrer wichtigsten Korrektive" aufgeben: die Budgetrestriktion. Politiker sollten gezwungen sein, in Alternativen zu denken, um die für die Gesellschaft bestmögliche Verwendung von Steuereinnahmen sicherzustellen, sagte der Ökonom. Wenn mit Verweis auf die Einmaligkeit der Krise jedes Ausgabenvorhaben durchgewunken werde, mache es das Leben für die Regierung zwar einfacher, jedoch nicht zwingend besser für die Gesellschaft.
