Internationale Kritik an Atompolitik im Iran

Frankreich, Deutschland und Großbritannien haben scharfe Kritik am Umgang des Irans mit Kernenergie geübt. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister dieser Länder hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Man nehme "mit großer Besorgnis" die letzten Berichte der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zur Kenntnis, die bestätigten, "dass Iran zum ersten Mal auf bis zu 20 Prozent angereichertes Uranmetall hergestellt und seine Produktionskapazitäten für auf bis zu 60 Prozent angereichertes Uran wesentlich ausgebaut hat", heißt es darin.

"Wir bekräftigen, dass dies ein schwerer Verstoß gegen die Verpflichtungen Irans gemäß der Wiener Nuklearvereinbarung (JCPoA) ist. Beides sind entscheidende Schritte für die Entwicklung einer Kernwaffe und Iran hat keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf für diese Maßnahmen", kritisieren sie. Die Sorge werde dadurch verstärkt, "dass Iran den Zugang der IAEO wesentlich eingeschränkt hat, indem die im JCPoA vereinbarten Überwachungsmechanismen und die Anwendung des Zusatzprotokolls ausgesetzt worden sind", so die Außenminister weiter. Irans Handlungen seien umso besorgniserregender, da die Wiener Gespräche auf Ersuchen Teherans für zwei Monate unterbrochen worden seien und Iran bislang nicht einem Datum für ihre Wiederaufnahme zugestimmt habe. "Während Iran sich den Verhandlungen verweigert, schafft es vor Ort Fakten, die eine Rückkehr zum JCPoA schwieriger machen. Iran muss alle Aktivitäten, die den JCPoA verletzen, umgehend einstellen", fordern die Minister. "Wir rufen Iran mit Nachdruck dazu auf, ohne weitere Verzögerung zu den Verhandlungen nach Wien zurückzukehren, um diese zügig und erfolgreich abzuschließen. Wir haben wiederholt festgestellt, dass die Zeit auf allen Seiten drängt."