Immer mehr heimliche Polizei-Fahndungen in Europa

Die Zahl der europaweiten Fahndungen ist in den vergangenen zwei Jahren um nahezu die Hälfte gestiegen. Während im Schengener Informationssystem (SIS) am 1. Oktober 2016 gut 89.000 Personen zur "verdeckten oder gezielten Kontrolle" ausgeschrieben waren, verzeichnete SIS am 1. Januar 2018 mehr als 129.000 zu kontrollierende Personen. Das steht in der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linkspartei, über die der "Spiegel" berichtet.

Das SIS beruht auf den Polizeidatenbanken von knapp 30 Staaten in Europa. Jedes Land kann eine Person zur verdeckten Fahndung ausschreiben. Wenn diese in einem anderen Land auftaucht, wird die ausschreibende Behörde informiert, ohne dass der Betroffene unterrichtet werden muss. Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko ist besorgt: "Mit dem Phänomen des islamistischen Terrorismus allein sind die gestiegenen Ausschreibungen nicht zu erklären. Europol meldet eine vierstellige Zahl ausländischer Kämpfer, die in 2017 hinzugekommenen Ausschreibungen betragen aber in etwa das Achtfache." Es müsse geklärt werden, warum immer Menschen heimlich verfolgt würden, so Hunko.