Hennig-Wellsow h├Ąlt Hartz-IV-Abschaffung mit Scholz f├╝r m├Âglich

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Hennig-Wellsow h├Ąlt Hartz-IV-Abschaffung mit Scholz f├╝r m├Âglich

23.09.2020 - 08:24 Uhr

Hennig-Wellsow h├Ąlt Hartz-IV-Abschaffung mit Scholz f├╝r m├Âglich Hennig-Wellsow h├Ąlt Hartz-IV-Abschaffung mit Scholz f├╝r m├Âglich Politik
├╝ber dts Nachrichtenagentur

Linken-Vorsitzkandidatin Susanne Hennig-Wellsow h├Ąlt die Abschaffung der von der SPD eingef├╝hrten Hartz-IV-Gesetze auch mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz f├╝r m├Âglich. Sie sch├Ątze ihn f├╝r sein Agieren in der Coronakrise trotz einiger "Schandtaten wie die Hartz-IV-Gesetze", sagte die Th├╝ringer Landeschefin der "Rheinischen Post". Die "Aufhebung der Schuldenbremse und die kreditfinanzierte Politik sind die richtigen Priorit├Ąten".

Hartz IV m├╝sse durch eine sogenannte Existenzsicherung abgel├Âst werden. "Unterhalb von 1.500 Euro monatlich ist das kaum zu machen. Damit einhergehen m├╝sste aber eine v├Âllig neue Steuerpolitik. Die Menschen d├╝rfen nicht mehr drangsaliert und bestraft daf├╝r werden, wenn sie keine Arbeit finden." Befristete Arbeitsverh├Ąltnisse m├╝ssten einged├Ąmmt und der Mindestlohn auf zw├Âlf Euro angehoben werden. ├ťber Koalitionsvertr├Ąge werde erst nach Wahlen geredet. Aber: "Ich nehme an, die SPD wird dann sehr gerne ├╝ber all die sozialen Projekte sprechen wollen, die sie mit der Union nicht umsetzen kann."

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