Heil warnt SPD vor Theorie-Debatte über Hartz IV

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert von seiner Partei, sich in der Debatte über Hartz IV an praktischen Fragen zu orientieren – und nicht an ideologischen. "Ein abgehobener Theorie-Streit hilft niemandem", sagte Heil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Er setze auf konkrete Lösungen.

"Es gibt Regeln, die wir ändern sollten. Dass es verschärfte Sanktionen für jüngere Hartz-IV-Bezieher gibt, ist nicht sinnvoll", so der Arbeitsminister. Grundsätzlich sei er aber für Mitwirkungspflichten. "Das Ziel muss sein, den Menschen zu ermöglichen, für sich selbst zu sorgen", so Heil. SPD-Chefin Andrea Nahles hatte zuletzt angekündigt, die SPD werde sich "aus dem gedanklichen Gefängnis der Agenda-Politik" befreien, über die in der Partei viel zu lange rückwärtsgewandt geredet worden sei.