Heil rechnet mit Anstieg von Pflegemindestlohn

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet mit einer baldigen Verbesserung der Lohnsituation in der Pflege. "Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen erreicht wird, dass der Pflegemindestlohn kräftig steigt durch die Pflegemindestlohn-Kommission", sagte Heil der "Welt am Sonntag". Zudem gehe er davon aus, "dass wir zu einem Tarifvertrag kommen, den ich für die gesamte Branche - nicht nur für Pflegehilfskräfte, sondern vor allen Dingen für qualifizierte Pflegekräfte - allgemeinverbindlich erklären kann", so der SPD-Politiker weiter.

Hinsichtlich der von ihm befürworteten Erhöhung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro sagte Heil: "Erst mal sollten all jene, die die Einführung des Mindestlohns 2015 als Jobkiller bezeichnet haben, einräumen, dass sie unrecht hatten." Die Mindestlohnkommission werde vor dem Sommer einen Vorschlag zur weiteren Erhöhung machen. Danach werde man klären, "wie wir Richtung zwölf Euro kommen können". Sein eigentliches Anliegen sei aber, "anständige Löhne oberhalb dieser absoluten Untergrenze zu haben. Deshalb müssen wir vor allem die Tarifbindung stärken", so der Arbeitsminister weiter. Die Einführung des Mindestlohns habe in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass das wirtschaftliche Wachstum durch eine höhere Kaufkraft gestärkt wurde. "Wir reden zum Großteil über Sektoren, die nicht im internationalen Wettbewerb stehen", sagte Heil der "Welt am Sonntag". Deshalb sei das Argument, dass ein höherer Mindestlohn in bestimmten Bereichen in der internationalen Konkurrenz zu Arbeitsplatzverlusten führe, nicht stichhaltig. Oft gehe es um soziale Dienstleistungsberufe, die mehr wertgeschätzt und besser bezahlt werden müssten, so der SPD-Politiker weiter. "Billiglöhne wirken oft auch volkswirtschaftlich kontraproduktiv", sagte der Arbeitsminister und verwies auf Branchen wie die Pflege, wo Arbeitskräftemangel herrscht.