Haseloff will Amt der Ostbeauftragten abschaffen

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Haseloff will Amt der Ostbeauftragten abschaffen

22.09.2017 - 09:16 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert von der nächsten Bundesregierung die Abschaffung des Amtes der Ostbeauftragten. "Es geht um einen Nachteilsausgleich für Ostdeutschland. Wir brauchen da in den nächsten Jahren erhebliche Sprünge. Eine Ostbeauftragte im Rang einer Staatssekretärin in einem Fachministerium kann das nicht regeln", sagte Haseloff der "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe).

Die Koordinierungsaufgabe für Ostdeutschland müsse künftig im Bundeskanzleramt wahrgenommen werden. "Jemand muss bei Gesetzgebungsverfahren ohne Rücksicht auf das Ressortprinzip darauf achten, dass sich die Lücke zwischen Ost und West schließt. Die oder der Ostbeauftragte hat keinen exekutiven Durchgriff." Es brauche die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin oder des Kanzlers, sagte Haseloff der Zeitung.

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Kommentare zu "Haseloff will Amt der Ostbeauftragten abschaffen"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden


Kommentar von Eisblume2386
22.09.2017 22:00 Uhr

Irgendwie kommt es einem so vor, als ob die Teilung immer noch besteht ob es bei dem Thema Rente aufkommt oder bei dem Thema Gehälter. Das Thema sollte eigentlich schon längst vom Tisch sein. Aus diesem Grund bin ich da auch auf der Seite von Haseloff.

Kommentar von Freddie32
22.09.2017 15:41 Uhr

Nachteile insgesamt für Ostdeutschland sind zu erkennen und da muss sich doch einiges verändern,wir sind ein land und dennoch bleibt das gefühl das die mauer nach wie vor noch stehen scheint.