Habeck verteidigt Hartz-Pläne

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat sich erstmals selbst zu seinen Plänen für eine Abschaffung des bestehenden Hartz-IV-Systems geäußert. Es handele sich um "ein Zukunftskonzept für eine verunsicherte Gesellschaft, die durch den Wandel der Arbeitswelt noch unsicherer wird", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Die Angst vor Abstieg frisst die Seele auf und das Grundvertrauen in die Gesellschaft gleich mit", so Habeck weiter.

Auf diese Unsicherheit müsse der Sozialstaat mit einem Garantieversprechen antworten. Das Konzept des Grünen-Parteichefs sieht vor, auf den Zwang zur Arbeitsaufnahme künftig zu verzichten und stattdessen durch mehr Zuverdienst positive Anreize zu schaffen. Außerdem sollen Arbeitslose demnach einen größeren Teil ihres Vermögens behalten können. "Der Staat sollte Menschen nicht auf Teufel komm raus zur Arbeit zwingen wollen", so der Grünen-Chef. Das bisherige System sei "auf Demütigung ausgerichtet", der Bezug von Hartz IV gelte daher als Stigma. Zur Finanzierung des Konzepts, das mit Mehrkosten von rund 30 Milliarden Euro pro Jahr verbunden wäre, äußerte sich der Grünen-Politiker nur vage. "Anfangen könnte man schon mal, indem man konsequent Steuerschlupflöcher schließt", sagte Habeck. Dadurch entgingen dem Staat bislang "satte zweistelllige Milliardenbeträge". Zudem könnten die Ausgaben bei steigenden Löhnen deutlich geringer ausfallen, weil dann weniger Hilfszahlungen erforderlich seien. Zuletzt hatte bereits die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles angekündigt, ihre Partei wolle Hartz IV überwinden. Auch aus der CDU gab es einzelne Stimmen für eine Reform des Systems. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sowie Vertreter der FDP lehnten die Vorschläge jedoch ab.