Grüne machen Druck bei Koalitionsverhandlungen

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Grüne machen Druck bei Koalitionsverhandlungen

04.10.2017 - 08:56 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Robert Habeck, stellvertretender Ministerpräsident in der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein, drängt auf mehr Tempo bei der Regierungsbildung im Bund. "Dass die Union nach einer Wahlniederlage eine gewisse Zeit braucht, um sich zu sortieren, ist nachvollziehbar, aber dass Kanzleramtschef Peter Altmaier sagt, die Bildung einer neuen Regierung könne bis ins nächste Jahr dauern, finde ich verantwortungslos", sagte Habeck, der auch der Sondierungsgruppe der Grünen angehört, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Eine geschäftsführende Regierung habe keine Prokura, politische Initiativen voranzubringen, es herrsche quasi Stillstand.

Der Grünen-Politiker hält es für durchaus sinnvoll, dass FDP und Grüne bereits miteinander redeten, während sich die Union sortiere, "denn wir befinden uns in einem Zustand eingeübter Feindschaft". Was die Parteien trenne, sei bekannt. "Jetzt geht es darum herauszufinden, was gemeinsam gehen könnte." Das dürfe allerdings nicht zu einem Postengeschacher führen. "Alle, die jetzt nur über Posten reden und überlegen, wer was werden kann oder soll, haben nicht verstanden, was die Stunde geschlagen hat." Er sehe eine große Gefahr, dass in der Zeit bis zur Sondierung eine vielleicht mögliche gemeinsame Regierung "zerlabert" werde, sagte Habeck. Er habe sich Jamaika nicht gewünscht, "aber jetzt ist es so und wir müssen was draus machen". Die Zeit, ständig neue Hindernisse aufzuzählen, sei vorbei, sagte Habeck. Es gehe nicht darum, die Gräben zu suchen, sondern die Brücken.

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Kommentare zu "Grüne machen Druck bei Koalitionsverhandlungen"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von Freddie32
04.10.2017 09:46 Uhr

Alleine das die Grünen in der Koalition sein könnten und komischerweise doch gute prozente bei der wahl holen konnten nach wirklich mehr als bedenklichen Themen wie Frühsexualisierung und weit aus schlimmeren.
Wird es wohl dennoch zu der jamaika Koalition kommen.