Grüne gegen Bundeswehr-Abzug aus Mali

Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, hat sich gegen einen Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali ausgesprochen. "Als Teil der Weltgemeinschaft muss sich Deutschland die Frage stellen: Soll man solche Länder sich selbst überlassen oder soll man versuchen, dort positiv zu wirken?", sagte Nanni der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Mittwochsausgaben). Die größte Legitimität für einen Einsatz in Mali könnten nur die Vereinten Nationen haben.

"Und Deutschland ist ein Teil davon. Deswegen finde ich es nach wie vor richtig, dass wir uns an solchen UN-Mandaten beteiligen und die Vereinten Nationen in Mali unterstützen." Kriterium für einen möglichen Abzug aus dem Krisenland sei allerdings die Sicherheit der deutschen Soldaten.

Wenn sich die Sicherheitslage so verschlechtere, dass man dort nicht mehr gut operieren könne, dann sollte Deutschland sein Kontingent abziehen. "Aber so ist die Lage aktuell ja nicht." Deswegen hoffe sie auf eine Fortsetzung des deutschen Einsatzes.

Die Vereinten Nationen seien auf starke Staaten angewiesen, um die Mission in dem westafrikanischen Land sicherzustellen. Das aktuelle Mali-Mandat des Bundestages läuft bis zum 31. Mai 2023. Der Bundestag erhöhte dazu bei der Mandatsverlängerung in diesem Jahr die Obergrenze um 300 auf bis zu 1.400 Soldaten, die Deutschland als Teil der UN-Stabilisierungsmission Minusma aufbieten kann. <P>Am Dienstag beraten die Spitzen der Bundesregierung über die Zukunft des deutschen Mali-Einsatzes.