Große Nachfrage der Kommunen nach Bundesgeld für saubere Luft

Politik Umweltschutz Straßenverkehr


Große Nachfrage der Kommunen nach Bundesgeld für saubere Luft

13.12.2017 - 13:09 Uhr

Große Nachfrage der Kommunen nach Bundesgeld für saubere Luft Große Nachfrage der Kommunen nach Bundesgeld für saubere Luft Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Milliarden-Förderung des Bundes für saubere Luft in Städten stößt auf rege Nachfrage der Kommunen. Beim Bundesverkehrsministerium seien bereits 60 Anträge auf finanzielle Unterstützung zur Erstellung kommunaler Masterpläne zur Luftreinhaltung eingegangen, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Die Förderbescheide sollen bis Weihnachten vorliegen.

"Wir helfen den Kommunen, schnell und unbürokratisch Maßnahmen für bessere Luft umzusetzen", sagte der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) dem RND. Dafür sei im Verkehrsressort eine zentrale Anlaufstelle geschaffen worden. "Unsere Lotsenstelle zum Mobilitätsfonds ist ein wichtiger Ansprechpartner für die Akteure vor Ort und wird gut angenommen. Wir werden sie kurzfristig weiter ausbauen", so der CSU-Politiker weiter. Der Bund hatte beim zweiten Dieselgipfel mit den Kommunen Ende November ein "Sofortprogramm Saubere Luft" mit einem Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro angekündigt. Bei der "Lotsenstellen" im Verkehrsministerium waren bis zum Dienstag mehr als 70 Anfragen eingegangen, vor allem von Kommunen und vereinzelt von Unternehmen. Dabei gehe es vor allem um Fragen zu Fördermöglichkeiten für Elektromobilität – insbesondere für E-Busse. Das Sofortprogramm solle soweit möglich auf Grundlage bestehender Förderrichtlinien des Bundes umgesetzt werden, heißt es aus dem Verkehrsministerium. Anfang 2018 werde es darüber hinaus einen Förderaufruf geben, mit dem Maßnahmen Projekte zur Verkehrsdatenerfassung oder für Parkleit- und Fahrgastinformationssysteme gefördert werden sollen. Auch ein Programm zur Nachrüstung von Diesel-Bussen ist geplant. Die deutschen Automobilhersteller hätten zugesagt, sich entsprechend ihrer Marktanteile am Mobilitätsfonds zu beteiligen – mit 160 Millionen Euro. Die vertraglichen Grundlagen würden derzeit finalisiert. Der geschäftsführende Verkehrsminister erwartet auch von den ausländischen Herstellern, deren Marktanteil in Deutschland nach eigenen Angaben bei 38 Prozent liege, dass sie ihren Beitrag leisten.

Facebook Twitter Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Große Nachfrage der Kommunen nach Bundesgeld für saubere Luft"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von GoldSaver
13.12.2017 14:24 Uhr

Ich glaube das erst, wenn ich es mit eigenen Augen sehen kann!

Eine wesentliche Verbesserung würde man schon durch ganz einfache, simple Dinge, wie etwa eine VERNÜNFTIGE AMPELSCHALTUNG, erreichen. Nicht das man alle 5 Meter wieder neu anfahren muss...