Gesetz gegen Hass im Netz könnte Nachahmer im Ausland finden

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Gesetz gegen Hass im Netz könnte Nachahmer im Ausland finden

30.06.2017 - 18:00 Uhr

Gesetz gegen Hass im Netz könnte Nachahmer im Ausland finden Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) könnte Nachahmer im Ausland finden. Italien begrüßt das Vorhaben: Man teile die Ansicht, dass die Selbstregulierung der Plattformen "unzureichend" sei, und habe mit Überlegungen für eine eigene Regulierung begonnen, heißt es laut "Spiegel" in einer Mitteilung Italiens an die EU-Kommission. Das Gesetz sei "besonders interessant, auch weil es in Europa der erste Versuch einer Intervention ist".

Noch weiter geht Maas’ israelische Amtskollegin Ayelet Shaked, schreibt der "Spiegel" weiter. Sie habe ebenfalls eine Taskforce für den Kontakt mit Sozialen Netzwerken eingesetzt und strebt gesetzliche Löschvorschriften sowie Bußgelder nach deutschem Vorbild an.

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Kommentare zu "Gesetz gegen Hass im Netz könnte Nachahmer im Ausland finden"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden

Kommentar von schnurre
02.07.2017 11:27 Uhr

Es wäre nur zu begrüßen, wenn auch um Ausland schärfer gegen Hass im Internet vorgegangen wird und dafür auch eine gesetzliche Grundlage vorliegt. Dann kann man sich etwas sicherer fühlen.

Kommentar von GoldSaver
02.07.2017 07:19 Uhr

Ich denke, das gibt ein risiges Chaos. Dann muss ja jede internationale Platform in jedem Land andere Richtlinien einhalten.

Das Internet kennt keine Landesgrenze, daher wäre es sinnvoll eine einheitliche Regelung zu finden, die wäre auch leichter einzuhalten.
Aber mir ist klar, das es das wohl nie geben wird.

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