Gabriel gratuliert iranischem Präsidenten Rohani zur Wiederwahl

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani zu dessen Wiederwahl gratuliert. "Sein Sieg ist ein Zeichen für die breite Unterstützung in der Bevölkerung für den Weg der wirtschaftlichen und politischen Öffnung, den Iran seit dem Atomabkommen eingeschlagen hat", sagte Gabriel am Samstag. Deutschland stehe als Partner bereit, diesen Weg weiter zu beschreiten.

"Wir wollen die verstärkte Zusammenarbeit, zum Beispiel in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, fortsetzen", so Gabriel. Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour begrüßte die Wiederwahl Rohanis. Mit der Wahl habe die iranische Bevölkerung "ein Zeichen für eine Politik des internationalen Dialogs und der Öffnung des Landes gesetzt", sagte Nouripour am Samstag. Dennoch habe der Iran auch unter der Präsidentschaft Rohanis "eine verheerende Menschenrechtsbilanz". Rohani müsse nun "auch innenpolitisch endlich Reformen voranbringen", so der Grünen-Politiker. Nouripour forderte die Bundesregierung auf, Rohani "mit größerem Nachdruck zur Einhaltung der Menschenrechte, zu wirtschaftlichen Reformen und zu einer deeskalierenden Regionalpolitik" zu drängen.