Fortsetzung von EU-Sondergipfel verzögert sich

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Fortsetzung von EU-Sondergipfel verzögert sich

02.07.2019 - 11:56 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Die Fortsetzung des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals verzögert sich. Aktuell sei geplant, die Verhandlungen um 13 Uhr zu beginnen, teilte der Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Tusk werde bis dahin weitere Gespräche führen.

Der Gipfel hatte am Sonntagnachmittag begonnen, eine Entscheidung wurde allerdings am Montag nach mehr als 19-stündigen Beratungen vertagt. Die neue Arbeitssitzung sollte ursprünglich um 11:00 Uhr beginnen. Mittlerweile ist geplant, die Tagung mit einem Arbeitsessen zu starten. Vor allem bei der Besetzung des Amtes des EU-Kommissionspräsidenten konnten sich die Staats- und Regierungschefs bisher nicht einigen. Die Europawahl-Spitzenkandidaten der beiden größten Parteienfamilien, der Sozialdemokrat Frans Timmermans sowie der CSU-Politiker Manfred Weber, konnten bisher nicht die nötige Unterstützung hinter sich versammeln. Auch weitere Namen wurden dem Vernehmen nach bereits besprochen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Montag erneut für das Spitzenkandidaten-Modell ausgesprochen, allerdings offengelassen, ob tatsächlich einer der Kandidaten das mächtigste EU-Amt bekleiden wird. Sie hatte lediglich gesagt, dass die Spitzenkandidaten "in dieser oder jener Form" auch in Zukunft Verantwortung tragen sollten. Sie glaube auch nach wie vor, dass das die Voraussetzung sei, um auch im EU-Parlament eine Mehrheit zu finden, fügte die Kanzlerin hinzu. Vor Beginn der Verhandlungen am Dienstag forderte sie Kompromissbereitschaft. "Ich glaube, dass jeder verstehen muss, dass er sich ein wenig bewegen muss - und da sage ich jeder und jede", sagte Merkel in Brüssel vor Journalisten. Dann gebe es durchaus die Chance, Ergebnisse zu finden. Neben dem EU-Kommissionspräsidenten muss bei dem Gipfel auch geklärt werden, wer künftig die Posten des EU-Ratspräsidenten sowie des EU-Außenbeauftragten besetzen darf. Der neue Präsident des Europäischen Parlamentes muss ebenfalls bestimmt werden - die Wahl soll aktuellen Planungen zufolge bei der konstituierenden Sitzung des Parlamentes am Mittwoch stattfinden. Kandidaturen müssen bis voraussichtlich Dienstagabend um 22:00 Uhr eingereicht werden. Die deutsche Grünen-Politikerin Ska Keller hat ihre Bewerbung für das Amt bereits angekündigt.

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