Finanzrücklagen der Arbeitsagentur wachsen noch schneller

Dank der guten Konjunkturlage und niedriger Arbeitslosigkeit wachsen die Finanzpolster der Bundesagentur für Arbeit (BA) noch schneller als erwartet. Das zeigen neue Berechnungen des Kieler Finanzwissenschaftlers und früheren Steuerschätzers Alfred Boss, über deren Ergebnisse die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet. Im Gesamtjahr 2018 wird die Nürnberger Beitragskasse seiner neuen Prognose zufolge einen Überschuss von 6,3 Milliarden Euro erzielen.

Die Finanzrücklage der Bundesagentur, in der auch die Überschüsse frühere Jahre enthalten sind, werde damit bis Ende 2018 auf 25,7 Milliarden Euro wachsen, schreibt Boss ein einer Analyse, die in Kürze in der Publikationsreihe des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) erscheinen soll. Nach Einschätzung des renommierten Forschers besteht nun ein ausreichender Spielraum, um den Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung von derzeit 3 Prozent des Bruttolohns zum 1. Januar 2019 um 0,6 Prozentpunkte auf 2,4 Prozent zu senken. Mit einer Beitragssenkung um 0,3 Prozentpunkte, wie sie Union und SPD im Frühjahr in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hatten, würde die Finanzreserve dagegen weiter kräftig wachsen: Unter diesen Umständen werde die Beitragskasse auch 2019 einen Jahresüberschuss von mehr als 6 Milliarden Euro erzielen, schreibt der Forscher. Das Finanzpolster werde dann Ende 2019 sogar 31,7 Milliarden Euro erreichen. Boss` Prognose liefert neuen Diskussionsstoff für die politische Auseinandersetzung über eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung. Die Bundesagentur für Arbeit hatte in ihrer ursprünglichen Haushaltsplanung für 2018 nur mit einem Überschuss von 2,5 Milliarden Euro gerechnet. Boss hatte die tatsächliche Entwicklung schon in der Vergangenheit regelmäßig genauer vorhergesagt als die Bundesagentur selbst. Im Jahr 2017 hatte er frühzeitig einen Überschuss von mehr als 5 Milliarden Euro prognostiziert, als die Behörde offiziell noch mit 1,5 Milliarden Euro rechnete. Tatsächlich erzielte sie am Ende sogar ein Plus von fast 6 Milliarden Euro.