Finanzrahmen für Verteidigung trotz Verzögerungen ausgeschöpft

Trotz Verzögerungen bei großen Rüstungsprojekten hat das Bundesverteidigungsministerium seinen Investitionsetat im vergangenen Jahr voll ausgeschöpft. Das geht aus Zahlen des Ministeriums hervor, über die die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstag) berichten. Abgeflossen sind demnach 38,8 Milliarden Euro.

Laut Ministerium sind damit zum fünften Mal in Folge keine Gelder wegen Nichtverwendung ans Finanzministerium zurückgeflossen. Für die Modernisierung von Rüstungsgütern wurden 5,74 Milliarden Euro ausgegeben - 480 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte dem RND: "Diese Zahlen zeigen, dass die Trendwende beim Material auf vollen Touren läuft und dass der Modernisierungsstau aufgelöst ist." Im laufenden Haushaltsjahr 2019 sind laut Ministerium Rüstungsinvestitionen von rund acht Milliarden Euro geplant. Das entspricht einem Plus von 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dem Ministerium zufolge sind 2018 rund 342 Millionen Euro wegen Schwierigkeiten mit Rüstungsprojekten anders als geplant investiert worden. Wegen der Nichtabnahme der Fregatte 125 rund 118 Millionen Euro hätten anderweitig genutzt werden können. Beim Waffensystem Eurofighter waren es 70 Millionen Euro. Durch Verzögerungen bei der Beschaffung des Transportpanzers Boxer waren laut Ministeriums 60 Millionen Euro freigeworden, durch Probleme bei der Beschaffung des U-Boots der Klasse 212 sowie der Korvette der Klasse 130 weitere 30 Millionen beziehungsweise 24 Millionen Euro. Bei einem mobilen Feldlager hätten 40 Millionen Euro nicht wie geplant investiert werden können. "Die freiwerdenden Gelder wurden erfolgreich dorthin umgesteuert, wo sie ebenfalls zur Modernisierung von Gerätepark und Ausstattung der Truppe beitragen konnten", hieß es im Verteidigungsministerium. So sei etwa für 95 Millionen Euro der Fuhrpark modernisiert worden. Mehr als 30 Jahre alte Bundeswehrfahrzeuge habe man durch neue ersetzt, darunter rund 500 Lastkraftwagen. 84 Millionen Euro seien in den Schützenpanzer Puma investiert worden und 70 Millionen Euro in Forschungsprojekte - etwa für eine verbesserte Schutzausstattung für Fahrzeuge. 25 Millionen Euro seien in Material für internationale Einsätze geflossen, darunter ein mobiler Gefechtsstand für die Luftwaffe in Jordanien, ein System gegen versteckte Sprengfallen für den Einsatz in Afghanistan und ein System zur Echtzeit-Datenauswertung von Drohnen.