Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die weitere Schuldenaufnahme im Bundeshaushalt 2021 verteidigt. "Es ist notwendig und richtig, dass wir in dieser Krise entschlossen reagieren und auch mit ganzer Kraft dagegen halten", sagte Scholz am Dienstag zum Auftakt der Haushaltswoche im Bundestag. "Nicht-Handeln wäre viel teurer als Handeln."
Er wolle die finanziellen Corona-Maßnahmen weiterführen. Dies sei ein "sicheres Zeichen" für die Zukunft Deutschlands. Die Milliarden, die für Investitionen vorgesehen sind, wirkten sich auf die Arbeit und Beschäftigung sowie die Zukunft des Landes aus. "Sie lösen Investitionsketten aus und tragen dazu bei, dass unsere Wirtschaft schneller wachsen kann", so der Finanzminister. Der Entwurf für den Haushalt 2021 sieht Ausgaben in Höhe von 413,4 Milliarden Euro sowie eine Nettokreditaufnahme von 96,2 Milliarden Euro vor. Im laufenden Jahr sind es wegen zahlreicher Maßnahmen gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch 217,8 Milliarden Euro neue Schulden. Auch für die Jahre 2022 bis 2024 ist im Finanzplan eine Neuverschuldung vorgesehen. Die Nettokreditaufnahme soll aber deutlich zurückgehen und im Jahr 2024 nur noch 5,2 Milliarden Euro betragen.
