Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, sich zu einer Stellungnahme einiger Lungenfachärzte zu Gesundheitsrisiken durch Luftschadstoffe zu erklären. Hintergrund ist, dass die vor gut drei Wochen veröffentlichte Stellungnahme wohl mehrere Fehler enthält. Scheuer hatte die Initiative seinerzeit begrüßt und von einem "Schritt zu Sachlichkeit und Fakten" gesprochen.
Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stephan Kühn, sagte dazu dem "Handelsblatt": "Scheuer hat sich kräftig blamiert." Sein Schweigen zu der fehlerhaften Stellungnahme sei "gänzlich unsouverän". Kühn forderte den Minister auf, jetzt zu erklären, "warum er die Position von Herrn Köhler ohne wissenschaftliche Prüfung übernommen hat". Die Grundlage für Scheuers Brief an die EU-Kommission sei "geplatzt wie eine Seifenblase", fügte der Grünen-Politiker hinzu. "Sein Versuch, mit einer Grenzwert-Debatte von der eigenen Verantwortung für Diesel-Fahrverbote abzulenken, ist endgültig gescheitert." Scheuer hatte bei der EU-Kommission auf eine Überprüfung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte gepocht und dies damit begründet, dass sich in der deutschen Ärzteschaft "Stimmen mehren", die die wissenschaftliche Herleitung des Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Frage stellten. "Zur Gewährleistung unserer Mobilität erachte ich es daher als dringend erforderlich, dass sich die Europäische Kommission aktuell und auf geeignete Weise mit den vorgebrachten Zweifeln auseinandersetzt und eine Neubewertung der Grenzwerte prüft", hieß es in dem Schreiben.
