FDP verlangt digitale Endgeräte für alle Schüler

Die FDP fordert digitale Endgeräte für alle Schüler und will für Bedürftige einen entsprechenden Anspruch im Sozialgesetzbuch schaffen. "Digitale Endgeräte und Zugang zum Internet müssen uneingeschränkt für alle Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stehen", sagte die stellvertretende FDP-Fraktionschefin im Bundestag, Katja Suding, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). In einem ersten Schritt müssten daher digitale Endgeräte im Sozialgesetzbuch als Lernmittel verankert werden, fügte sie hinzu.

"So sichern wir auch Kindern aus bedürftigen Familien Zugang zu digitalen Unterricht." Die Forderung ist Teil des Positionspapiers "Bildung 2030" der FDP-Bundestagsfraktion, das bei der Fraktionsklausur am Donnerstag beschlossen werden soll und über das das RND berichtet. "Digitale Endgeräte müssen zukünftig so selbstverständlich in allen Schultaschen zu finden sein wie Hefte, Bücher oder Bleistift", heißt es in dem Papier. Langfristiges Ziel müsse sein, "dass digitale Lernmittel gleichwertig zu Schulbüchern als Lernmittel anerkannt werden". Es gehe um "digitale Chancengleichheit" für alle Schüler. "Bildung ist die beste Sozialpolitik", sagte Suding dem RND. Mit Blick auf die Erfahrungen in der Corona-Pandemie führt die FDP in ihrem Positionspapier aus: "Der Staat hat auch in Krisenzeiten eine Unterrichtspflicht. Aus einer Schulpflicht für Schülerinnen und Schüler folgt eine Unterrichtspflicht für Lehrerinnen und Lehrer - auch digital." Wenn Lernen von zu Hause notwendig werde, müsse der Staat seine Pflicht zu unterrichten dennoch erfüllen. "Wir fordern eine digitale Unterrichtspflicht für den Staat." Aus diesem Grund müsse nicht nur die Umsetzung des Digitalpakts beschleunigt werden, sondern auch die Fortbildung der Lehrer verbessert werden. "Bund und Länder sollten gemeinsam eine Deutsche Lehrerakademie einrichten, die deutschlandweit Lehrerfortbildungen entwickelt und anbietet, die auf neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren", schlägt die FDP-Fraktion vor. Generell habe die Coronakrise gezeigt: "Der Bildungsföderalismus ist überfordert. Nicht einmal in Krisenzeiten konnten sich die Kultusminister auf ein gemeinsames Handeln einigen." Statt eines Kooperationsverbots brauche es im Grundgesetz ein Kooperationsgebot zwischen Bund und Ländern in Sachen Bildung. Darüber hinaus schlägt die FDP bundesweit einheitliche Qualitätsstandards für Kindertageseinrichtungen, die Öffnung der Begabtenförderungswerke für Talente der beruflichen Bildung und ein elternunabhängiges Bafög vor.