FDP kritisiert Zeitplan für Corona-Warn-App

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FDP kritisiert Zeitplan für Corona-Warn-App

08.05.2020 - 12:15 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat mit Blick auf die geplante Corona-Warn-App die Bundesregierung scharf kritisiert. Dass die Tracing-App wohl erst frühestens im Juni zur Verfügung stehen werde, sei ein "digital- und gesundheitspolitisches Versäumnis", welches die Bundesregierung und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu verantworten hätten, sagte Theurer dem "Handelsblatt". Spahn habe viel Zeit verspielt, weil er zunächst auf eine zentrale Speicherung der App-Nutzerdaten gesetzt und innovative Start-ups viel zu spät eingebunden habe.

"Es war doch klar, dass es bei einer intransparenten App mit zentraler Speicherung riesige datenschutzrechtliche Bedenken geben würde", so Theurer. "Darauf hätte man sich auch einstellen können." Der FDP-Politiker erinnerte in diesem Zusammenhang an Estland, was in Sachen Digitalisierung als Maßstab für andere EU-Staaten gilt. "Herr Spahn sollte Estland nicht nur lobend in Reden erwähnen, sondern sich wirklich einmal anschauen wie die Probleme der Digitalisierung dort gelöst werden", sagte Theurer.

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