FDP fordert Rücktritt von Karliczek

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FDP fordert Rücktritt von Karliczek

23.10.2019 - 13:36 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Die Liberalen fordern wegen des Desasters um die Standortauswahl für die Batteriezellforschungsfabrik in Münster den Rücktritt von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU). "Anja Karliczek trägt die politische Verantwortung für die völlig verkorksten Abläufe in ihrem Haus. Es ist jetzt Zeit für ihren Rücktritt", sagte der FDP-Forschungspolitiker Thomas Sattelberger dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe), nachdem Karliczek am Mittwoch erneut im Forschungsausschuss des Bundestages dazu Rede und Antwort gestanden hatte.

Sie müsse nicht gehen, weil die Wahl für das 500-Millionen-Euro-Projekt am Ende auf Münster gefallen sei, "sondern weil dieser Entscheidungsprozess völlig aus dem Ruder gelaufen ist", so Sattelberger. "Das Ministerium hat ein instabiles, fehlerhaftes Verfahren aufgesetzt. Es hat mich zudem als Abgeordneten über die internen Abläufe hinters Licht geführt." Am 30. August habe ihm das Bildungsministerium schriftlich mitgeteilt, die mit der Umsetzung beauftrage Fraunhofer-Gesellschaft habe keine vorläufige Priorisierung für die möglichen Standorte genannt. "Das war nur die halbe Wahrheit, wie wir heute wissen. Das war bananenrepublikanischer Stil", sagte Sattelberger. "Anja Karliczek muss jetzt ihren Hut nehmen, um weiteren Schaden von der Forschungspolitik abzuwenden."

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