Familienministerin kritisiert Union wegen Demokratiefördergesetz

Politik Gesellschaft


Familienministerin kritisiert Union wegen Demokratiefördergesetz

08.11.2020 - 00:02 Uhr

Familienministerin kritisiert Union wegen Demokratiefördergesetz Familienministerin kritisiert Union wegen Demokratiefördergesetz Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Zeit eines stärker werdenden Rechts-, Links- und islamistischen Extremismus hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die Union aufgefordert, ihren Entwurf des Demokratiefördergesetzes zu billigen. "Ich will, dass wir Institutionen, die sich der Förderung der Demokratie und dem Kampf gegen jedweden Extremismus verschrieben haben, längerfristig und verlässlich fördern können. Das ist mit einem Bundesprogramm, wie wir es bis jetzt haben, rein rechtlich nicht möglich", sagte sie der "Welt am Sonntag".

Organisationen, die viel Erfahrung und Expertise haben, müssten sich immer wieder von Projekt zu Projekt neu erfinden. Das erschwere ihr Engagement und sei nicht nachhaltig. "Unser Koalitionspartner zeigt sich allerdings sperrig und lehnt eine rechtliche Absicherung für die Daueraufgabe der Demokratieförderung immer noch ab. Ich werde trotzdem weiter dafür kämpfen", so die SPD-Politikerin.

Facebook Twitter Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Familienministerin kritisiert Union wegen Demokratiefördergesetz"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Familienministerin kritisiert Union wegen Demokratiefördergesetz"
vorhanden.