Experte hält Zurückweisung von Dublin-Fällen für möglich

Politik Asyl Integration Justiz


Experte hält Zurückweisung von Dublin-Fällen für möglich

11.06.2018 - 16:34 Uhr

Experte hält Zurückweisung von Dublin-Fällen für möglich Experte hält Zurückweisung von Dublin-Fällen für möglich Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Europarechtler und Migrationsexperte Daniel Thym schließt nicht aus, dass es mit Blick aufs Europarecht rechtlich möglich ist, sogenannte Dublin-Fälle an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Das sagte der Jurist der "Welt". Es gebe eine Klausel in der Dublin-Verordnung in Artikel 20, Absatz 4, "von der manche behaupten, dass sie eine solche Zurückweisung an der Grenze erlaubt", sagte Thym.

"Die Politik könnte nunmehr versuchen, diese rechtliche Unsicherheit zu nutzen, um abzuwarten, ob die Gerichte sie korrigieren." Nach Angaben des Juristen bezieht sich die entsprechende Klausel eigentlich auf das sogenannte Botschafterasyl. Demnach gilt sie nur, wenn jemand sich noch nicht im Land aufhält, "also zum Beispiel noch auf österreichischem Staatsgebiet und von dort einen Asylantrag für Deutschland stellt", so Thym. Er äußerte daher starke rechtliche Bedenken, diese Regel auf die Situation direkt an der Grenze anzuwenden. "Meiner Meinung nach passt das nicht, weil sich die meisten Migranten beim Stellen ihres Antrags tatsächlich bereits auf deutschem Staatsgebiet befinden."

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Experte hält Zurückweisung von Dublin-Fällen für möglich"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Experte hält Zurückweisung von Dublin-Fällen für möglich"
vorhanden.