Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Risiken der Briefwahl

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Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Risiken der Briefwahl

03.09.2017 - 16:05 Uhr

Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Risiken der Briefwahl Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Risiken der Briefwahl Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat vor den Risiken der Briefwahl gewarnt. Zwar sei die vorzeitige Stimmabgabe jenseits der Wahlurne förderlich für die Wahlbeteiligung. "Sie trägt dazu bei, die im Grundgesetz verbriefte Allgemeinheit der Wahl zu sichern", sagte Papier der "Welt" (Montagsausgabe).

Doch es gebe bei der Briefwahl auch Gefahren: "Sind Freiheit und Geheimheit der Wahl gewährleistet? Gibt es Manipulationsmöglichkeiten? Ich sehe da durchaus Risiken." Während 1990 erst 9,4 Prozent der Wähler per Briefwahl abstimmten, waren es 2013 schon 24,3 Prozent. Bei der bevorstehenden Bundestagswahl könnte dieser Wert noch übertroffen werden. Papier schlug deshalb neue Formen der Urnenwahl vor. "Um die Briefwahl nicht ausufern zu lassen, sollte der Gesetzgeber vielleicht über neue Wege nachdenken. Warum gibt es zum Beispiel nur den Wahlsonntag? Es ist verfassungsrechtlich nicht zwingend geboten, dass die Wahllokale nur an einem Tag zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet sind. Das ließe sich auf mehrere Tage ausdehnen", sagte Papier. "Man könnte flexibler auf die Lebensgewohnheiten der Bevölkerung eingehen und die Stimmabgabe in zeitlicher, aber auch in lokaler Hinsicht erleichtern."

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Kommentare zu "Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Risiken der Briefwahl"

Insgesamt 7 Kommentare vorhanden


Kommentar von Hermann
04.09.2017 21:41 Uhr

Der Wahltag sollte - wie in GB - mitten in der Woche liegen und alle sollten arbeitsfrei haben um so - moralisch - verpflichtet sein zu wählen.
Unser Wahllokal liegt fast 10 Km entfernt. Die Schließung von Lokalen und der schlechte ÖPNV an Sonntagen sind ursächlich.

Kommentar von skazchan
04.09.2017 12:53 Uhr

Ich sehe da weniger Risiken, nicht jeder hat Zeit und Lust gerade an diesem Tag ins Rathaus zu gehen. Es kann immer was dazwischen kommen, deshalb ist es mir völlig gleich wie gewählt wird, solange der Bürger überhaupt teilnimmt

Kommentar von PurpleColumbine
04.09.2017 12:14 Uhr

Risiken gibt es überall. Es ist doch gut, daß die Briefwahl angeboten wird. Viele Menschen sind dann im Urlaub, müssen arbeiten oder sind krank. Mir gefällt das.

Kommentar von Eric17
03.09.2017 23:49 Uhr

Ich finde den Vorschlag von Herrn Papier sehr gut. Warum nicht den Wahlzeitraum ausweiten auf mehrere mögliche Wahltage? Der Vorschlag sollte aber noch weiter durchdacht werden.

Kommentar von moses1972
03.09.2017 23:17 Uhr

Ich finde nicht das man die Briefwahl einschränken oder ganz abschaffen sollte. Ich finde das Briefwahl eine sehr gute möglichkeit ist an Wahlen teilzunehmen.

Kommentar von Freddie32
03.09.2017 20:44 Uhr

Ich halte von der Briefwahl nicht viel und sehe das etwas skeptisch ob das wirklich sicher ist auch hinsichtlich wahlfälschung.
Da muss eindeutig mehr greregelt werden und unabhängige kontrollieren.

Kommentar von moonraker2005
03.09.2017 17:12 Uhr

Im Prinzip hat Papier ja recht, aber es ist einfach viel bequemer wenn man Briefwahl macht. Ich glaube nicht das ein anderes Ergebnis raus käme wenn es keine Briefwahl gäbe.