Ex-Verfassungsrichter Papier: Soli-Beschluss verfassungswidrig

Politik Arbeitsmarkt Steuern


Ex-Verfassungsrichter Papier: Soli-Beschluss verfassungswidrig

21.06.2018 - 00:00 Uhr

Ex-Verfassungsrichter Papier: Soli-Beschluss verfassungswidrig Ex-Verfassungsrichter Papier: Soli-Beschluss verfassungswidrig Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der langjährige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält die Abschaffung des Soli nur für kleinere und mittlere Einkommen nicht für verfassungsgemäß. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Stellungnahme Papiers für den Bundestag. Sollten höhere Einkommen, wie derzeit geplant, auch nach 2020 den Soli voll weiterzahlen, sei dies "keine verfassungsrechtlich zulässige Übergangsregelung", so der frühere Verfassungsrichter.

Papier war von April 2002 bis zu seinem Ausscheiden im März 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts.

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Ex-Verfassungsrichter Papier: Soli-Beschluss verfassungswidrig"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von GoldSaver
21.06.2018 20:03 Uhr

Ich denke das Thema Soli wird noch eine ganze Weile diskutiert werden. Und wenn es dann - wie auch immer beschlossen und umgesetzt werden soll - muss halt zur Not ein Richter entscheiden.