Europäischer Zahlungskanal für Iran-Handel offiziell eingerichtet

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Europäischer Zahlungskanal für Iran-Handel offiziell eingerichtet

31.01.2019 - 07:57 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung hat gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien den geplanten eigenen Zahlungskanal zur Aufrechterhaltung des Iran-Handels eingerichtet. Die Zweckgesellschaft werde den Namen INSTEX tragen, berichtet der Radiosender "NDR Info". Ziel des Zahlungskanals ist es, trotz scharfer US-Sanktionen die iranische Wirtschaft zu stützen und somit das Nuklear-Abkommen mit Teheran zu retten.

Bereits bekannt geworden war, dass die Zweckgesellschaft in Paris angesiedelt wird und einen deutschen Geschäftsführer bekommt. Dabei handelt es sich nach Informationen des NDR um einen erfahrenen Bankfachmann aus Frankfurt. Dritter Anteilseigner ist neben Deutschland und Frankreich Großbritannien, das den Vorsitz im Aufsichtsrat übernehmen wird. In dieses Gremium wird jedes der drei Länder jeweils einen leitenden Beamten aus seinem Außenministerium entsenden. Anderen EU-Staaten steht es frei, sich dem Trio anzuschließen und sich ebenfalls an INSTEX zu beteiligen. Da Banken wegen der US-Sanktionen fürchten müssen, Strafmaßnahmen ausgesetzt zu werden, ist der Zahlungsverkehr in den Iran extrem erschwert. Dieses Problem soll INSTEX zu umgehen helfen. Bis die Gesellschaft mit der praktischen Arbeit beginnen kann, dürfte es jedoch noch mehrere Wochen dauern. Der Iran soll zuvor noch entsprechende Strukturen aufbauen. Von europäischer Seite will man sichergehen, dass Regeln zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung in Kraft sind. Den Iran-Handel entscheidend wiederzubeleben, dürfte in jedem Fall schwierig werden. Die Bundesregierung hatte genau wie die anderen EU-Staaten stets die Notwendigkeit des Nuklear-Abkommens mit Teheran hervorgehoben. Das Abkommen solle verhindern, dass das Land in den Besitz von Atomwaffen kommt. Gleichzeitig ignoriere man problematische Aktivitäten des Irans nicht, bekräftigte man in Berlin: "Das betrifft das iranische Agieren in der Region, das Raketenprogramm, die iranischen Geheimdienste in Europa, die Menschenrechte im Iran", hieß es aus dem Auswärtigen Amt. US-Präsident Trump hatte im Mai 2018 den Ausstieg aus dem Atom-Abkommen erklärt und anschließend scharfe Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt.

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