EU will gegen Ungarns Homosexuellen-Gesetz vorgehen

Die EU-Kommission will gegen das umstrittene ungarische Gesetz zu Informationen über Homosexualität vorgehen. Das kündigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel an. Sie bezeichnete das Gesetz als eine "Schande".

Sie habe die zuständigen Kommissare angewiesen, rechtliche Bedenken in einem Schreiben an die ungarische Regierung deutlich zu machen, bevor es in Kraft tritt. "Dieses Gesetz diskriminiert Menschen eindeutig auf Basis ihrer sexuellen Orientierung", so von der Leyen. Das ungarische Parlament hatte das Gesetz erst vor wenigen Tagen gebilligt. Es verbietet unter anderem nichtheterosexuelle Inhalte in Schulbüchern oder Filmen für Minderjährige.