EU unterzeichnet Freihandelsabkommen mit Japan

Die EU und Japan haben am Dienstag ein Freihandelsabkommen auf den Weg gebracht. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk unterzeichneten das Abkommen gemeinsam mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe am Abend (Ortszeit) in Tokio. Mit der Vereinbarung sollen ab 2019 rund 99 Prozent der Zölle mit Japan wegfallen.

Die Zustimmung des Europaparlaments für das bisher größte bilaterale Handelsabkommen der EU steht noch aus. Die EU-Kommission erwartet von dem Abkommen einen Anstieg der Exporte um bis zu 24 Prozent, im Bereich der verarbeiteten Lebensmittel sogar von bis zu 180 Prozent. Japan erkennt dabei auch 200 der über 1.000 regionalen Produktbezeichnungen an, sodass beispielsweise Parmesan weiterhin nur in Italien hergestellt werden darf. Kommunen sollen nicht zur Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen gezwungen werden können. Ein "Strategisches Partnerschaftsabkommen" soll das Freihandelsabkommen ergänzen, benötigt jedoch noch die Zustimmung nationaler Parlamente. Japan war 2017 mit einem Handelsvolumen von 129 Milliarden Euro trotz hoher Handelshürden der sechstgrößte Handelspartner der EU.