EU-Ukraine-Abkommen tritt voll in Kraft

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine ist am Freitag voll in Kraft getreten. Es bindet die Ukraine enger an die EU und beinhaltet auf rund 1200 Seiten unter anderem Regelungen für ein Freihandelsabkommen, die teilweise schon früher in Kraft traten, aber auch in Ansätzen für eine militärische Zusammenarbeit. Das Abkommen war zwischen 2007 und 2011 ausgehandelt worden und hatte zum bis heute andauernden Zerwürfnis zwischen der Ukraine und Russland geführt.

Nachdem die ukrainische Regierung des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch nach der russischen Intervention die Unterzeichnung ausgesetzt hatte, war es zu landesweiten Protesten gekommen, in dessen Folge Janukowitsch stürzte und die Krim unter russische Kontrolle kam. Auch die kriegerischen Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine dauern seitdem an. Für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dennoch ein Tag der Freude: "Das ist ein Feiertag für unseren europäischen Kontinent", ließ sich Juncker am Freitag zitieren. Er danke allen, die das Abkommen möglich gemacht hätten, inklusive der Demonstranten auf dem Majdan in Kiew. "Entschlossenheit ist eine Tugend", so Juncker. Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, ergänzte: "Das bedeutet engere Verbindungen zwischen den Menschen, größere Märkte, mehr Chancen für Firmen und Unternehmer, mehr Austausch von Erfahrung, Information und Fachwissen." Der Markt der EU wird fast vollständig für die Ukraine geöffnet - und umgekehrt. Ukrainer können bereits seit Juni auch ohne Visa in die EU reisen.