EU-Migrationskommissarin verteidigt Asylreform

EU-Migrationskommissarin Ylva Johansson hat Kritik an der Umsetzbarkeit der geplanten EU-Asylreform, die Abschiebungen Nichtschutzberechtigter von den Außengrenzen vorsieht, zurückgewiesen. "Ich akzeptiere den Pessimismus nicht, dass eine häufigere Rückkehr der Abgelehnten nicht möglich sei", sagte Johansson der "Welt" (Mittwochausgabe). "Rückführung ist keine Raketenwissenschaft, der Erfolg hängt davon ab, welche Priorität wir diesem Thema in unseren diplomatischen Kontakten mit den Partnerländern geben."

Sie "habe starke Rückendeckung durch die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und arbeite eng mit dem EU-Außenbeauftragten zusammen". Johansson will "mit den Herkunftsstaaten Lösungen" finden. "Dabei geht es nicht um Zuckerbrot und Peitsche, sondern um gemeinsame Interessen." Die EU werde "die bestehenden Rücknahmeabkommen mit den wichtigen Herkunftsstaaten verbessern" und neue schließen. "Oft haben die Herkunftsstaaten strenge Auflagen, beispielsweise nur ein Flugzeug pro Woche mit höchstens 25 Personen", sagte die schwedische Sozialdemokratin der "Welt". Zur aktuellen Debatte in Deutschland über die Aufhebung des auch für Schwerkriminelle geltenden Abschiebestopps nach Syrien sagte Johansson: "Allgemein halten wir Rückführungen nach Syrien aktuell für unmöglich. Möglicherweise kann es bei Scherkriminellen aber Ausnahmen geben, falls keine Lebensgefahr besteht." Auf die Frage, welche EU-Staaten aktuell Kriminelle nach Syrien abschieben, sagte Johansson: "Mir sind keine bekannt."