EU-Migrationskommissar: Europa darf keine Festung werden

Kurz vor dem heutigen EU-Gipfel hat der EU-Kommissar für Migration, Dimitris Avramopoulos, an die Mitgliedstaaten eindringlich appelliert, die "existenzielle Krise" zu überwinden. Die Union brauche eine europäische Lösung, sagte Avramopoulos der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Schaffen wir das nicht, droht ein Rückfall", warnte der EU-Kommissar.

Trotz eines deutlich besseren Schutzes der EU-Außengrenzen gegen illegale Migranten dürfe "Europa keine Festung" werden. Ein solcher Schritt würde die Gemeinschaft "isolieren", sagte der Grieche. Scharf verurteilte er die Kritik an der Öffnung der Grenzen 2015 durch Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Das ist unfair", erklärte er. Die deutsche Regierungschefin habe "genau das gemacht, was wir brauchen: Sie hat Solidarität gezeigt, sie hat entsprechend unseren Vereinbarungen über Humanität und Menschenwürde reagiert - und viele Bundesbürger, die den Ankommenden geholfen haben, auch." Auf die geplanten Aufnahmezentren in Drittstaaten außerhalb der Gemeinschaft angesprochen, stellte Avramopoulos klar: "Es geht hier nicht um Gefängnisse wie Guantánamo." Diese Einrichtungen sollten es möglich machen, auf hoher See Gerettete zunächst zu versorgen, zu registrieren und dann die Schutzbedürftigen "direkt nach Europa" zu bringen. Die Zentren sollten "mit einem hohen Standard an Humanität und Menschenrechten" realisiert werden. Dabei sei eine Zusammenarbeit mit dem Hohen Kommissar für Flüchtlinge (UNHCR) der Vereinten Nationen wünschenswert. Wenn die Außengrenzen wieder geschützt seien, müsse Europa auch die Binnengrenzen wieder öffnen. Derzeit lägen die Bitten von fünf Mitgliedstaaten zur Verlängerung von Grenzkontrollen vor, die die Kommission prüfen und billigen müsse. "Das kann aber nicht auf Dauer so weitergehen", sagte Avramopoulos. "Denn das würde das Ende des Schengen-Raumes bedeuten - und in der Konsequenz auch der Europäischen Union."