EU-Kommission will Munitionsherstellung drastisch hochfahren

Die EU-Kommission will die Munitionsherstellung in Europa deutlich steigern. Laut eines Berichts des "Spiegel" will die Behörde von Ursula von der Leyen den Mitgliedsländern am Donnerstag einen Plan vorlegen, der nicht nur die Munitionsversorgung der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion, sondern auch die Befüllung der Vorräte in den EU-Ländern sicherstellen soll. In einem Diskussionspapier der Kommission, über das der "Spiegel" berichtet, ist ein Plan mit drei Säulen skizziert.

Die erste Säule sieht die sofortige Steigerung der Munitionslieferungen, insbesondere von Artilleriegranaten des Kalibers 155 Millimeter, an die Ukraine vor. Die EU-Staaten sollen die Ukraine schneller beliefern und im Gegenzug wie bisher Geld aus der Europäischen Friedensfazilität (EPF) erhalten. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell werde demnächst auch ein zusätzliches Unterstützungspaket im Wert von einer Milliarde Euro für die Lieferung von Munition, vor allem von 155-Millimeter-Granaten, vorschlagen.

Die zweite Säule sieht einen gemeinsamen Einkauf von 155-Millimeter-Munition durch die Europäische Verteidigungsagentur EDA vor, um die Lücken in den Vorräten der EU-Länder zu füllen und die Versorgung der Ukraine langfristig sicherzustellen. Die Mitgliedsländer und die Ukraine sollen "eine massive Bestellung platzieren und der Industrie ein klares Nachfragesignal geben", heißt es in dem Papier. Die dritte Säule soll die langfristige Steigerung der europäischen Kapazitäten zur Munitionsherstellung absichern, um der geänderten Sicherheitslage Rechnung zu tragen.

Die EU-Verteidigungsminister werden die Vorschläge voraussichtlich Anfang kommender Woche bei einem informellen Treffen in Stockholm besprechen. Entscheidungen könnten bereits beim nächsten Gipfel der Staats- und Regierungschefs Ende März fallen. Wie prekär die Munitionsversorgung der Ukraine ist, geht auch aus einem vertraulichen Diskussionspapier des estnischen Verteidigungsministeriums vor, über das der "Spiegel" berichtet. <P>Demnach verschießt Russland 20.000 bis 60.000 Artilleriegranaten pro Tag, rund zehnmal mehr als die Ukraine. Europas Verteidigungsindustrie kann demnach indes lediglich 20.000 bis 25.000 Granaten herstellen - pro Monat. Diese Zahl ließe sich auf das Siebenfache steigern, schätzen die Esten auf Basis von Angaben aus der Rüstungsindustrie.

Schon in diesem Jahr sei die Herstellung einer Million 155-Millimeter-Granaten möglich, die Kosten lägen bei rund vier Milliarden Euro.