In der Debatte über neue CO2-Vorschriften für Autos warnt der Europaparlamentarier Jens Gieseke (CDU) vor "unrealistischen Vorgaben" und will die Pläne der EU-Kommission entschärft sehen. Diese sehen vor, den durchschnittlichen Flottenverbrauch von 2021 bis 2030 in zwei Schritten um 30 Prozent zu senken. "Die Reduktionsziele müssen durchaus scharf sein, aber sie dürfen nicht unrealistisch sein", sagte Gieseke der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe).
"Wenn man zu strenge Ziele definiert, die nur durch eine Elektrifizierung zu erreichen sind, läutet man auch ein Ende des Verbrennungsmotors ein", warnte Gieseke und forderte "Technologieneutralität". Er verwies auf Untersuchungen, denen zufolge der Ausbau der Elektromobilität in Deutschland Zehntausende Arbeitsplätze kosten wird. Gieseke gehört dem Umweltausschuss des EU-Parlaments an. Der Emsländer fordert zusammen mit anderen Abgeordneten eine Reduktion um 25 Prozent bis 2030 und will das Zwischenziel von 15 Prozent im Jahr 2025 streichen. Für die Abstimmung im Umweltausschuss im September rechnet er sich keine großen Chancen für seine Änderungswünsche aus. Dort gebe es Abgeordnete, die die Kommissionspläne sogar noch deutlich verschärfen wollten. "Die machen Politik an der unternehmerischen Realität und an physikalischen Gesetzmäßigkeiten vorbei." Gieseke setzt auf das Plenum des EU-Parlaments, welches im Oktober abstimmen soll.
