Esken zieht Aussetzung der Sperrklausel bei Europawahl in Zweifel

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Esken zieht Aussetzung der Sperrklausel bei Europawahl in Zweifel

15.06.2024 - 01:06 Uhr

Esken zieht Aussetzung der Sperrklausel bei Europawahl in Zweifel Esken zieht Aussetzung der Sperrklausel bei Europawahl in Zweifel Politik
über dts Nachrichtenagentur

SPD-Chefin Saskia Esken hat den Verzicht auf eine Sperrklausel bei der Europawahl in Zweifel gezogen. "Es wird eine genaue Evaluation notwendig sein, welche Folgen die Aussetzung der Sperrklausel bei der Europawahl hatte", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Kleine Parteien hatten am vergangenen Wochenende gerade bei jungen Wählern einen vergleichsweise hohen Stimmenanteil erzielt, während die SPD ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl einfuhr. Seit 2014 gibt es in Deutschland bei der Wahl zum EU-Parlament keine Sperrklausel mehr. Die Absenkung des Wahlalters auf 16 indes stellte Esken nicht infrage.

"Wir haben die demokratischen Teilhabemöglichkeiten für Jugendliche ja nicht ausgeweitet, weil wir mehr Stimmen für unsere Partei haben wollen", sagte sie. "Es hat sich gezeigt, dass die jungen Menschen in diesen unruhigen Zeiten besonders viele Sorgen mit sich herumtragen. Und dass der SPD der Dialog mit ihnen noch nicht gut genug gelingt." Esken formulierte zugleich Bedingungen für die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin.

"Frau von der Leyen darf sich nicht auf die Stimmen von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen stützen", sagte die SPD-Chefin. "Die demokratischen Parteien verfügen auch nach der Europawahl über eine Mehrheit im Parlament. Frau von der Leyen muss daran arbeiten, eine solche Mehrheit zu formen."

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