Esken stellt sich gegen Söders Kabinettspläne

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Esken stellt sich gegen Söders Kabinettspläne

10.01.2020 - 12:26 Uhr

Esken stellt sich gegen Söders Kabinettspläne Esken stellt sich gegen Söders Kabinettspläne Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich kritisch gegenüber der Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef, Markus Söder, gezeigt, das Kabinett umzubilden. "Es ist so üblich, dass in der Koalition jede Partei für das Personal ihrer eigenen Ressorts zuständig ist", sagte Esken dem "Spiegel". Falls Söder "mit seiner Äußerung anregen wollte", dass man die Ressorts "mitten in der Legislaturperiode zugunsten eines eigenständigen Digitalministeriums" umbilde, halte sie die Idee "für falsch", so die SPD-Politikerin weiter Auf die Frage, ob dies eine Jobgarantie für die sozialdemokratischen Minister bedeute, sagte Esken: "Vor uns liegt ein Riesenberg an Aufgaben, um das Land und die SPD in die neue Zeit zu führen. Dagegen sind solche Gedankenspiele echt nicht von Belang."

Die SPD-Chefin war unter anderem aufgrund ihrer kritischen Haltung zur Großen Koalition zur Vorsitzenden gewählt worden. Mittlerweile sehe sie das Bündnis auf einem guten Weg, so die SPD-Politikerin. Die SPD wolle etwa die Investitionen hochschrauben und das Klimapaket verbessern. "Mein erster Eindruck ist, und der verstärkt sich täglich: Bei der Union ist mehr als Gesprächsbereitschaft vorhanden", sagte Esken dem "Spiegel". Die Situation habe sich "in den letzten zwei Jahren verändert" und man müsse überlegen, wie man darauf reagiere. "Da gibt es keinen Dissens. Ich bin zuversichtlich, dass wir Fortschritte erzielen können", so die SPD-Vorsitzende weiter.

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