Dreyer: SPD-Entscheidung für Opposition "unumstößlich"

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Dreyer: SPD-Entscheidung für Opposition "unumstößlich"

01.10.2017 - 01:00 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat kategorisch ausgeschlossen, dass sich ihre Partei doch noch zu Koalitionsgesprächen mit der Union bereitfindet. Die Festlegung der SPD, in die Opposition zu gehen, sei "unumstößlich", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "20,5 Prozent sind kein Wählerauftrag, um eine Regierungsbildung anzustreben."

Eine große Koalition sei ohnehin immer nur eine Notlösung. "Sie stärkt die politischen Ränder - und schadet der Demokratie." Der Regierungsauftrag gehe ganz klar an die CDU/CSU, bekräftigte die amtierende Bundesratspräsidentin. Jetzt müsse sie ihn gemeinsam mit FDP und Grünen umsetzen. Das eigentliche Hindernis bei der Bildung einer neuen Regierungskoalition sei die Uneinigkeit zwischen CDU und CSU, stellte Dreyer fest. Aber es sei nicht die Aufgabe der SPD, der Union in dieser Situation zu helfen. Die SPD diskutiere jetzt über ihre Rolle in der Opposition und über die Erneuerung der SPD. "Wir wollen nicht auf Dauer um die 20 Prozent liegen, und wir wollen auch nicht auf Dauer in der Opposition bleiben", sagte die Ministerpräsidentin. "Wir wollen wieder Regierungspartei werden sein, und zwar als stärkste Kraft." Auch zur Frage der nächsten Kanzlerkandidatur äußerte sich Dreyer bereits. Dafür kämen "alle Personen in Spitzenpositionen der SPD" in Betracht. Die Doppelspitze mit Andrea Nahles als Fraktionschefin und Martin Schulz als Parteivorsitzender nannte Dreyer "klug". Viele Ideen, die Schulz im Wahlkampf vertreten habe, stammten aus der Zusammenarbeit mit Nahles.

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Kommentare zu "Dreyer: SPD-Entscheidung für Opposition "unumstößlich""

Insgesamt 5 Kommentare vorhanden


Kommentar von GoldSaver
02.10.2017 16:33 Uhr

Finde ich wirklich gut! Es muss auch mal etwas anderes her als die große Koalition, kann eh nicht verstehen, warum immer noch so viele zur CDU halten.

Kommentar von PurpleColumbine
02.10.2017 12:08 Uhr

Richtig. Man muß mal Zeichen setzen. Warum mit der CDU zusammenarbeiten und eine Partei unterstützen, deren Interessen man nicht vertritt. Die einzig gute Entscheidung der SPD bei dieser Wahl.

Kommentar von Holly003120
02.10.2017 11:19 Uhr

Frau Dreyer wird s wissen.
Opposition ist eh die bessere Rolle.
Da kam man ordentlich austeilen und Wind machen.
Manchmal machen die nur Wind.
Egal wie es ist , Frau Dreyer ist eine Frau , die sehr verehre.

Kommentar von Heik007
01.10.2017 06:37 Uhr

Warum wollen alle in die Opposition? Sie haben vom Wähler doch einen Antrag bekommen. Wollen sie keine Verantwortung übernehmen? Ich denke nicht, weil sie nicht wissen wie sie ihre Wahlversprechen halten sollen:

Kommentar von Freddie32
01.10.2017 01:14 Uhr

Die SPD hat es schon gesagt und hält sich daran nur noch in der Opposition tätig zu sein.
Mir wäre die SPD dennoch noch angenehmer gewesen in einer Koalition als die Grünen.