Dobrindt erwartet Personaldiskussion in der CSU

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Dobrindt erwartet Personaldiskussion in der CSU

19.10.2018 - 01:39 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet nach der Regierungsbildung in Bayern eine Personaldiskussion in seiner Partei. Das passiere "ganz unweigerlich", sagte Dobrindt am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Es wäre geradezu "seltsam, wenn nach Wahlergebnissen, die nicht zufriedenstellend sind, nicht auch über Themen, über Inhalte, über Performance und über Personen geredet" werde.

Nach Auffassung Dobrindts wird Horst Seehofer "selbstverständlich" Innenminister in der Großen Koalition bleiben können. Auf die Frage, ob er auch Parteichef bleibe, sagte Dobrindt: "Er ist CSU-Vorsitzender heute, er nimmt seine Verantwortung wahr." Jetzt gehe es erst einmal darum, eine stabile Regierung für den Freistaat zu bilden. Unerwarteten Beistand erhielt Seehofer von Grünen-Chef Robert Habeck. Als Innenminister sei der CSU-Chef zwar eine "Fehlbesetzung" und hätte längst zurücktreten müssen, es sei jedoch ungerecht, nach der Bayern-Wahl alle Schuld auf Seehofer zu schieben. Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt habe seinen Anteil an der Krise. So lange in der CSU die "Agenda eines rechtskonservativen Blockes vorangetrieben" und die "Orbanisierung der CSU" betrieben werde, werde die Große Koalition nie zur Ruhe kommen. "Das nur bei Seehofer abzuladen, ist zu billig", sagte Habeck. SPD-Vize Olaf Scholz mahnte die Unionsparteien, ihre "Machtkämpfe" künftig zu lassen. "Das wird so nicht weitergehen können", sagte Scholz. In Berlin müsse es "jetzt anders laufen, sonst hat das keine Chance". Darüber müssten sich alle im Klaren sein. "Die SPD ist sich darüber völlig klar." Dass seine Partei nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl in Bayern im freien Fall ist, glaubt er nicht. In Hessen könne die Wahl in einer Woche "gut ausgehen für die SPD". Vor dem Verharren in einem "Lagerdenken" warnte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). "Dieses Lagerdenken gibt es nicht mehr", sagte Laschet. In mehreren Ländern regierten Koalitionen, die gar keinem Lager mehr zuzurechnen seien. "Wenn man in Berlin mal so regiert wie vor Ort, wird auch hier die Stimmung wieder besser", sagte Laschet. Die Diskussion um die Ausrichtung der Union kommentierte der CDU-Politiker mit der Bemerkung, die "konservative Revolution" sei abgesagt und "die Bundeskanzlerin ist nicht links. Punkt."

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